Niebling, AnwaltKommentar AGB-Recht, BGB § 306 Rechtsfol ...
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Unwirksam ist insbesondere eine Ersatzklausel, wonach im Falle der Unwirksamkeit eine Regelung gelten soll, die der unwirksamen Klausel so weit wie möglich ...

Fallsammlung zur Rechtsgestaltung
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Bernhard Ulrici · 2010 · ‎Law
Eine konkrete oder abstrakte Ersatzklausel ist nach § 138 Abs. 1 BGB unwirksam, wenn sie sittenwidrig ist. Dies ist nach der klassischen Formel der h.

Rechtssätze für 4Ob135/15d - Justiz - RIS
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Vgl auch; Beisatz: Eine mit der Formulierung einer Ersatzklausel abgegebene Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr nicht. (T3)

2. Als salvatorische Ersatzklausel Rn. 40 - 43 - beck-online
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Als salvatorische Ersatzklausel. a) Diskrepanz zwischen § 307 Abs. 3 und § 307 Abs. 2 Nr. 1 · b) Berücksichtigung des konkreten Vertragstyps.

Schriftlicher Bericht - Deutscher Bundestag
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Es erscheint jedoch angebracht, die Surrogat-Klausel aufrechtzuerhalten, da Ersatzanschaffungen nach 1945 nur von Einrichtungen der öffentlichen Hand.

Deutscher Bundestag 3. Wahlperiode Drucksache 1253
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Durch die vorgeschlagene Fassung könnte die der Rechtssicherheit gefährliche Surrogat-Klausel des § 4. Abs. 1 Satz 2 vermieden werden. 3. Zu § 11. § 11 erhält ..